Europäischen Union Wahlbeobachtungsmission für die Präsidentschaftswahlen in Guinea am 27. Juni

Europäischen Union:
Wahlbeobachtungsmission für die Präsidentschaftswahlen in Guinea am 27. Juni

Eine EU-Wahlbeobachtungsmission (EOM) wird für die nächsten Präsidentschaftswahlen in der Republik Guinea begleiten. Die Wahl findet voraussichtlich am 27. Juni 2010 statt. Unter Leitung von Herrn Alexander Lambsdorff, Mitglied des Europäischen Parlaments, soll die EU-Mission einen Beitrag der Europäischen Union zur Stärkung der Demokratisierungsprozess in der Guinea sein.

Catherine Ashton, EU High Representative for Foreign Affairs and Security Policy/ Commission Vice-Presiden, sagte:

„Die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen sind für den Demokratisierungsprozess in Guinea ausschlaggebend. Deshalb habe ich beschlossen, der Einladung der Regierung von Guinea zu folgen und eine EU-Mission für die Wahlen 2010 bereitzustellen. Die Rolle dieser EU-Mission wird es sein zu beobachten, ob die Wahlen in einem transparenten und glaubwürdigen Art und Weise im Einklang mit internationalen Standards für demokratische Wahlen stattfinden. “

Die EU-Mission besteht aus Lambsdorff und sieben Wahlexperten. Ihr Einsatz beginnt am 27. 23 Langzeit-Beobachter und 40 Kurzzeit-Beobachter werden zudem im ganzen Land eingesetzt werden, um neben den Wahlen auch die Situation vor und nach der Wahl zubeobachten. Die Mission wird bis August 2010 dauern.

Die EU-Mission wird in Übereinstimmung mit der „Grundsatzerklärung für die internationale Wahlbeobachtung“ durchgeführt und wird nach den Wahlen bleiben, um die Zeit nach den Wahlen zu bewerten.

Die Europäische Kommission stellt mehr  4.300.000 € aus dem Europäischen Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR), für diese Mission zur Verfügung.

Quelle:
European Union Deploy Election Observation Mission for Presidential elections in Guinea on 27 June, Pressemitteilung der EU, 01.Juni 2010,
Link: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/10/651&format=HTML&aged=0&language=EN&guiLanguage=en

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